World News for Students of German

12-06-2023 15:00

Australien plant ein Gesetz, das die öffentliche Zurschaustellung und den Verkauf von Nazi-Symbolen verbietet und reagiert damit auf die zunehmende Präsenz rechtsextremer Aktivitäten im Land.

Die vorgeschlagenen Gesetze werden die Verwendung des Hakenkreuzes und der Abzeichen der SS als Fahnen, Armbinden oder als Aufdruck auf der Kleidung verbieten. Der Generalbundesanwalt betonte, dass es notwendig sei, gegen die Zunahme von Menschen vorzugehen, die diese Symbole zeigen, die als abstoßend gelten und in Australien keinen Platz haben.

Das Verbot erstreckt sich nicht auf den Nazi-Gruß, da es den Regierungen der Bundesstaaten überlassen bleibt, diese Einschränkung durchzusetzen. Der australische Geheimdienst hat vor der zunehmenden Organisation und Sichtbarkeit von rechtsextremen Gruppen gewarnt. Die vorgeschlagenen Gesetze entsprechen den bereits bestehenden Maßnahmen in verschiedenen Bundesstaaten und Territorien, und Zuwiderhandelnde müssen mit bis zu 12 Monaten Gefängnis rechnen. Ausnahmen werden für die künstlerische, akademische oder religiöse Verwendung von Hakenkreuzen gemacht, da sie in bestimmten Religionen eine spirituelle Bedeutung haben.

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