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02-09-2024 07:00

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Opfern einer Massenstecherei in der Stadt Solingen, die er als Terrorakt bezeichnete, sein Beileid ausgesprochen.

Er versprach, den Kampf gegen den Extremismus fortzusetzen und sagte, dass Angriffe wie dieser die Lebensweise der Menschen bedrohen und niemals toleriert werden dürfen. Die Polizei hat einen 26-jährigen Syrer festgenommen, den sie für den Anschlag verantwortlich macht. Die Terrorgruppe Islamischer Staat hat sich zu dem Anschlag bekannt. Der Verdächtige hatte zuvor einen Asylantrag in Deutschland gestellt, der jedoch abgelehnt wurde und er sollte zurück nach Bulgarien abgeschoben werden, wo er zuerst in die Europäische Union eingereist war.

Der Vorfall hat Proteste von rechtsextremen Gruppen ausgelöst und zu Forderungen nach einer strengeren Asyl- und Abschiebepolitik in Deutschland geführt. Scholz hat versprochen, die Abschiebeverfahren zu verbessern und die Waffengesetze zu überprüfen. Es wird erwartet, dass der Vorfall die bevorstehenden Landtagswahlen beeinflussen wird, bei denen einwanderungsfeindliche Parteien wahrscheinlich an Unterstützung gewinnen werden.

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