Soziale Medien und deutsche Wahlen – Stufe 3

28-01-2025 15:00

Die Europäische Kommission testet Social-Media-Plattformen wie Facebook, TikTok und X, um herauszufinden, ob sie bereit sind, vor der bevorstehenden Bundestagswahl mit Desinformation umzugehen.

Bei dem Test, der für den 31. Januar geplant ist, wird geprüft, ob diese Unternehmen über die im Gesetz über digitale Dienste (DSA) geforderten Sicherheitsvorkehrungen verfügen. Plattformen wie Microsoft, LinkedIn, Google, Snap und Meta wurden eingeladen, und TikTok hat seine Teilnahme bestätigt.

Bei diesem Stresstest wird geprüft, wie die Unternehmen auf mögliche Szenarien reagieren würden, in denen die DSA-Vorschriften zur Anwendung kommen. Leitende Compliance-Beauftragte und Experten, die für die Einhaltung des DSA verantwortlich sind, werden teilnehmen. Die EU hat letztes Jahr anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament einen ähnlichen Test durchgeführt, der als erfolgreich angesehen wurde. Nun wollen sie eng mit den deutschen Behörden zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die Plattformen auf die Risiken bei dieser nationalen Wahl vorbereitet sind.

s.com/?s=safeguards‘ target=‘_blank‘ rel=‘noopener‘>safeguards (Schutzmaßnahmen, um etwas sicher zu machen), Stresstest (ein Test, der beurteilt, wie gut ein System funktioniert, wenn es einer größeren als der normalen Belastung oder einem Druck ausgesetzt ist).

Du kannst dir die Videonachricht weiter unten auf dieser Seite ansehen.

Welche Social-Media-Plattformen werden von der Europäischen Kommission vor der anstehenden Bundestagswahl auf ihre Bereitschaft zum Umgang mit Desinformation getestet?

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