Abstimmen im polnischen Parlament – Stufe 3

16-06-2025 07:00

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden und damit gezeigt, dass er immer noch die Unterstützung der Gesetzgeber hat.

Dies geschah nach der Wahl von Karol Nawrocki, einem Rechtsnationalisten, zum neuen Präsidenten. Tusk sagte, dass seine pro-europäische Regierung das Land verbessert hat und dass er mit seinen Plänen weitermachen will. Experten sagen jedoch, dass Nawrocki, der die Opposition unterstützt, viele von Tusks Maßnahmen mit seinem Veto als Präsident blockieren könnte.

Obwohl Tusk die Wahl gewonnen hat, steht seine Regierung nun vor vielen Herausforderungen. Der Präsident kann Gesetze stoppen, darunter solche zur Justizreform, zu den Bürgerrechten und zu anderen wichtigen Themen. Für Tusk könnte es fast unmöglich sein, die Veränderungen herbeizuführen, für die die Menschen gestimmt haben. Er muss nun neue Wege finden, um mit den Wählerinnen und Wählern zu kommunizieren und mehr öffentliche Unterstützung zu gewinnen, vor allem von jungen Menschen.

Die Europäische Union unterstützt Tusk und möchte, dass Polen den Werten der EU treu bleibt. Viele befürchten jedoch, dass anhaltende politische Spannungen die notwendigen Reformen aufhalten werden. Tusk muss vielleicht bald sein Team und seine politische Strategie ändern.

Du kannst dir die Videonachrichten auf dieser Seite ansehen.

Auf welche Hindernisse könnte Tusk stoßen, wenn er versucht, eine Justizreform, Bürgerrechtsgesetze und andere wichtige Maßnahmen unter dem Vetorecht von Präsident Karol Nawrocki zu verabschieden?

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